Und wieder…Ein Hexenprozess der Heuchler; nur Gehirnwäsche bewahrt Justizopfer vor dem Knast

[ Autor von diesem Artikel: Leonard Forneus ] [ Verfasst am 17 Dezember 2017 ]

Wieder einmal wurde ein verlogenes Hexentribunal weitab rechtsstaatlicher Prinzipien und jenseit der Achtung grundlegender Bürger- und Menschenrechte  aufgeführt. Ort des Justizvergehens war diesaml das Amtsgericht Cloppenburg,  gelegen in der schwärzesten rückständigsten Regionen,  der deutschen Bananenrepublik. Grund für diese Justizposse war abermals der Umstand, dass ein Bürger dieses Landes von seinem Grund- und Menschenrecht auf Informationsfreiheit als Teil der Meinungsfreiheit Gebrauch machte und Darstellungen sexueller Selbstbestimmung tatsächlich oder vermeintlich minderjähriger Personen (“Kinder – und Jugendpornographie“) betrachtete und auch besaß. Obwohl das “Urteil” für heutige Verhältnisse und angesichts des gegenwärtigen Verschärfungsgrades der zugrundeliegenden verfassungswidrigen Strafgesetze (184b, 184c , 184d und 184e StGB) realitv “milde ausfiel” zeigt doch exemplarisch das Ausmaß der moralhysterisch verlogenen Heuchelei in der Praxis des BRD-Gesinnungsstrafrechts. Mehr dazu im folgenden Bericht:

Die Systempresse (hier als Beispiel die “Nordwest Zeitung” ) leistet sich hier wieder einmal ein Beispiel kritikloser Hofberichterstattung kombiniert mit der üblichen verhetzenden Propaganda im Sinne der vorgegebenen staatpolitischen Doktrin und das verhetzte Dummvolk grunzt dazu, die eigene Dummheit wie ein Plakat vor sich hertragend in den Kommentaren. Zunächst jedoch einige Auszüge aus dem Artikel der “Nordwest Zeitung“:

 

 

“Der 51-jährige Angeklagte aus Cloppenburg war 2010 wegen gleicher Delikte schon einmal verurteilt worden. Doch einiges spreche auch für den Angeklagten, meint das Gericht.
Einem 51 Jahre alten Mann aus Cloppenburg, der massenhaft Kinderpornografie besessen und verbreitet hat, bleibt das Gefängnis erspart. Das Oldenburger Landgericht hat am Montag die Berufung der Staatsanwaltschaft Hannover gegen ein Urteil des Cloppenburger Amtsgerichts verworfen. Die Staatsanwaltschaft Hannover als Zentralstelle zur Bekämpfung von Kinderpornografie war für den Fall zuständig gewesen. Mit dem Amtsgerichts-Urteil zeigte sie sich nicht einverstanden, war der Angeklagte erstinstanzlich doch zu 19 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft wollte die Aussetzung der Strafe zur Bewährung verhindern und den Angeklagten ins Gefängnis schicken. So ganz unverhältnismäßig war diese Forderung auch nicht. Bei einer Hausdurchsuchung waren auf mehreren Computern des Angeklagten große Mengen Dateien mit kinderpornografischen Inhalten gefunden worden. Nachts stellte der 51-Jährige sein „Material“ auch anderen Nutzern zur Verfügung. Damit nicht genug. Im Jahre 2010 war der Angeklagte schon einmal wegen gleicher Delikte verurteilt worden. Er ist einschlägig vorbestraft. Der Angeklagte machte für das unglaubliche Geschehen seine Schlafstörung verantwortlich. Könne er durchschlafen, würde es nicht zu den Taten kommen, meinte er. Doch mit solchen als Schutzbehauptung eingestuften Ausreden kann man eine Staatsanwaltschaft nicht beeindrucken. Das musste auch der Angeklagte erkennen. Und dennoch gab es Fakten, welche die vom Cloppenburger Amtsgericht ausgesprochene Bewährung nach Überzeugung des Landgerichtes rechtfertigte. Der Angeklagte hat ein umfassendes Geständnis abgelegt sowie Reue und Einsicht gezeigt. Direkt nach Aufdeckung der Taten hatte er sich einer intensiven Therapie unterzogen, die am Montag als erfolgreich nachgewiesen werden konnte. Und die Schlafstörungen wurden von einem Psychiater als Teil einer Persönlichkeitsstörung eingestuft, die nun mit Medikamenten behandelt wird. Der Gutachter bescheinigte dem Angeklagten auch eine Internetsucht und damit eine verminderte Schuldfähigkeit. Der Angeklagte bleibt auch weiterhin in Therapie und steht unter Beobachtung. (…) Als Bewährungsauflage muss der Angeklagte unter anderem 2000 Euro an die Opferhilfe zahlen.”

 

Quelle/vollständiger Text: Nordwest Zeitung: Kinderpornos – Wiederholungstäter muss nicht ins Gefängnis (von Franz-Josef Höffmann)

 

Bereits die widerwärtige Art der demagogisch-manipulativen Berichterstattung durch das politisch gleichgeschaltete Regionalblättchen läßt für den unwissenden Leser keine Zweifel aufkommen, dass es ein “Skandal” ist, dass ein “Wiederholungstäter” , der es wagte nach einer Veruteilung durch ein anderes Hexentribunal weiterhin Darstellungen sexueller Selbstbestimmung in Ausübung seiner eigenen Grund- und Menschenrechte zu betrachten und auch zu besitzen, nicht für mehrere Jahre weggesperrt wird … am besten gleich für immer. Die Behauptung, er hätte diese Darstellungen sexueller Emanzipation junger Menschen auch verbreitet weist eigentlich nur darauf hin, dass er wahrscheinlich (veraltete) File-Sharing Programme nutze um an die gewünschten Informationen zu gelangen.  Nach dem bekannten Schema wurde auch hier wieder ein Person für etwas, dass er lediglich betrachtet inhaltlich verantwortlich gemacht insoweit denn die Dateien mit “kinderpornographischen Inhalten” denn überhaupt sexuelle Handlungen zeigten, denn dies ist ja nach dem aktuellen Schärfegrad der oben genannten verfassungswidrigen Unrechtsgesetze gar nicht mehr notwendig, denn es reichen reine Akt-Darstellungen, FKK-Aufnahmen und Bilder von angezogenen jungen Menschen insofern diese auf eine nicht nährer bestimmte Art und Weise “posieren”. Unanbhängig vom Inhalt wäre nach diesem irrsinigen “Rechtsprinzip” bei allgemeiner Anwendung jeder Besitzer eines Geschichtsbuches mit Bildern, die einen Krieg dokumentieren oder jeder Zusschauer einer TV-Geschichtsdokumentaion über einen Krieg für diesen vollumfänglich verantwortlich und würde als “Kriegsverbrecher” strafrechtlich verfolgt und verurteilt werden. Genau dieser Wahnsinn eines ins Groteske überzogenen Täter– bzw. Gesinnungsstrafrecht findet aber unwidersprochen Anwendung wenn es um bildliche, flimische oder auch schriftliche Darstellungen sexueller Selbstbestimmungsfähigkeit minderjähriger Personen geht, welche laut missbrauchideologischer Staatsdoktrin über diese nicht verfügen.

Das Justizopfer scheint in diesem Falle wieder einmal auch das “Pech” gehabt zu haben einen unfähigen Strafverteidiger gewählt bzw. vor die Nase gesetzt bekommen zu haben. Bei all der verlogenen Heuchelei bei solchen Hexenprozessen hat die Behauptung, dass nächtliche Schlafstörungen zu einem Informationsbedarf zur sexeullen Selbstbestimmungsfähigkeit von Menschen unter 18 Jahren führen erscheint doch weniger als geeignete “Schutzbehauptung” denn als komische Einlage um die bereits bestehende Realsatire eines solchen Verfahrens auf die Spitze zu treiben. Auschlaggebend für die Bewährungsstrafe war hier wohl eher die ernsthafte wie für das Justizopfer psychisch schädliche Unterwerfungsmaßnahme vor dem Missbrauchmythos und der Kinder- und Jugendpornolüge. Vermutlich nicht zuletzt auf anraten seines eher als Hilsbeamten der Staatsanwaltschaft und der Strafjustiz agierenden Verteidigers hat er sich als “potenzieller Volksschädling” , dem man eine solche “Gesinnung” einfach einmal unterstellt weil er sich politisch unerwünschte Informationen verschafft hat, vermeintlich “freiwillig” einer politisch systemkonform anpassenden Gehinrwäsche unterzogen. Dann wurde noch etwas “Reue” geheuchelt und die weitere Gehirnwäsche inklusive strenger sozialer Kontrolle festgelegt.  Um das Justizopfer noch zusätzlich zu schädigen muss der arme Mann dann als Bewährungsauflage noch 2000,- Euro an eine profitgeile so genannte “Opferhilfe” zahlen, obwohl es bei seinem strafrechtlich verurteilten Verhalten logischerweise keinerlei “Schaden” und/oder “Opfer” gegeben hat. Er selbst hat mit Sicherheit keine “Opfer” zu verantworten; letztlich ist er selbst als Justizopfer das einzige Opfer in dieser Sache, denn er wurde Opfer mehrerer Menschenrechtsverletzungen in Form von verfassungswidrigen staatlichen Gewaltakten.  Seine Wohnung wurde grundgesetzwidrig geschändet, er wurde durch verbrecherisch agierende staatliche Gewalttäter ausgeraubt und gedemütigt. Schließlich wurde er als Gesinnungsstraftäter bei einem Hexentribunal öffentlich vorgeführt, verurteilt und erheblich finanziell geschädigt, denn an ihm bleiben alle Kosten des Verfahrens hängen zuzüglich der 2000,- Euro für eine mit Moralpanik und Lügen gut verdienende gewinnorientierte Pseudoopferhile. Grundsätzlich gelten auch hier diese älteren Ausführungen, die bereits lange vor den letzten Gesetzesverschärfungen entstanden sind:

 

“Die Gesetzgebung auf diesem Feld läßt sich am besten als juristischer Amoklauf beschreiben. Erste Anzeichen deuteten sich schon an, weil nicht etwa nur die Herstellung von Kinderpornographie als Straftatbestand gewertet wurde, sondern auch ihre Verbreitung und ihr Besitz sowie der Versuch der Besitzverschaffung. Schon hier klafften Strafrecht und Ethik weit auseinander, weil weder die Verbreitung noch der Besitz und schon gar nicht der Versuch der Besitzverschaffung eines Dokuments, das eine ohnehin zweifelhafte Straftat ohne geschütztes Rechtsgut festhält, ein ethisches Unrecht ist. Tatsächlich verbirgt sich dahinter ein Rückfall in die Zeit der Sittenmoral im Strafrecht. Und zwar schlimmer, als sie je gewütet hat: Auf einmal ist die sexuelle Gesinnung und nicht eine auch nur vorgeschobene Handlung (der §175 in der Nazi-Fassung erfaßte selbst verliebte Blicke unter Männern als homosexuelle Handlung) Gegenstand strafrechtlicher Verfolgung. Als bestrafungswürdig betrachtet das „gesunde Volksempfinden“ solche Menschen, die diese „perversen“ Bilder zur sexuellen Stimulierung konsumieren, (…) Die Zersetzung rechtsstaatlicher Prinzipien fand 2008 mit der Erfindung des scheinbar (7) neuen Straftatbestands der Herstellung, der Verbreitung und des Besitzes jugendpornographischer Schriften einen neuen Höhepunkt. Nicht nur, daß nun sogar der Besitz der bildlichen Darstellung legaler Handlungen unter Strafe gestellt wurde. Der Gesetzgeber begann nun – von ein paar blumigen Aussagen zur angeblichen „sexuellen Ausbeutung Jugendlicher“ abgesehen (das alles entscheidende Merkmal der Ausbeutung fehlt im Gesetzestext) –, selbst auf fadenscheinige Argumente zu verzichten. Es hieß, die Bundesrepublik müsse Vorgaben aus Brüssel umsetzen. Das war zwar glatt gelogen (8), schien aber den Lauf der Dinge nicht weiter zu stören. So oft über Kinderpornographie berichtet wird, so wenig wird geschildert, was sie eigentlich ist. Sie ist das Thema, bei dem der Quotient aus der Häufigkeit der Berichterstattung im Zähler und den genannten Fakten im Nenner gegen unendlich geht. Das liegt nicht an der häufigen, aber endlichen Berichterstattung über Kinderpornographie, sondern am Umfang der aufgeführten Fakten, der gegen Null tendiert. Sie bestehen, sofern sie überhaupt genannt werden, aus Anekdoten einschlägig bekannter Akteure auf dem politischen Parkett, die von den Medien mutigerweise als „Experten“ feilgeboten werden. Dabei scheint es nicht aufzufallen, daß keine verifizierbaren Fakten und schon gar keine (!) seriösen wissenschaftlichen Untersuchungen genannt werden. Das ist verwunderlich, da das Thema gesellschaftlich und politisch eine um so größere Bedeutung hat. Das erlaubt es den politischen Akteuren, in einem faktischen Vakuum zu operieren, das sie mit ihrer „schmutzigen“ Phantasie füllen. Die sexuelle Phantasie selbsternannter Kinderschützer ist Legende.Das ist ein idealer Nährboden für mittlerweile hemmungslose politische Propaganda, die von den Systemmedien ungeprüft weitergegeben wird. (…) Eine der Hauptaussagen ist: „Kinderpornographie im Internet nimmt zu und wird immer brutaler.“ Begründet wird dies mit fünf Argumenten: Es gebe immer mehr Konsumenten, immer mehr Bilder/Videos, die Opfer würden immer jünger, es werde immer mehr Geld verdient und die Verfahren würden größer. (…) Kinderpornographie mit Vergewaltigungen mit „zerfetzten Kinderseelen und Kinderkörpern“ gleichzusetzen, ist billiger Populismus, der selbst einem Journalisten auffallen müßte. Schließlich liegt dem Kinderpornographie-Paragraphen der opfer- und gewaltlose Mißbrauchsparagraph 176 StGB zugrunde, dessen strafbare Handlungen im Laufe der letzten Jahre bis ins Groteske ausgeweitet wurden.“

 

entnommen dem Artikel hier:  Sexualstrafrecht – Justizverbrechen – Menschenrechtsverletzungen Grundrechteabbau – totalitärer Staat

 

Das die manipulative Propaganda der Systemmedien funktioniert ziegen auch hier wieder einmal die komplett hirnbefreiten Kommentare von einigen Exemplaren des “Homo Demens”:

 

Lächerlich sowas . Da geht mir echt die Hutschnur! Der arme alte Mann (wicht ) .. bißchen was an Krankheiten Psychosen rauskramen und zack … passt es wieder. Deutscher Rechtsstaat! Und wenn es passiert ist niemand verantwortlich. .. Bullshit. Heutzutage kann jeder machen was er will….(Ute Osagie)…ur, um es richtig zu verstehen: Ein vorbestrafter Wiederholungstäter, der bereits bewiesen hat, dass er sich nicht bewähren will oder kann, der Schlafstörungen als Begründung für das Verbreiten von Kinderpornografie vorbringt und vor Gericht dann Reue bekundet, bekommt eine günstige Sozialprognose? …Hoffentlich hab ich das alles falsch verstanden! (Ralf Lukas) …. Die Therapie (inkl. Medikamenten) hat er erst nach der Wiederholungstat begonnen. …. Hier finde ich nur das er sich mittlerweile erfolgreich einer Therapie unterzogen hat. (Thomas /sherlok)

 

GRUNZ! Das Dummvolk hat gesprochen! Da nimmt eine “du…e Pu…e”  namens “Ute” Begriffe wie “Rechtsstaat”  in den virtuellen Mund ohne die geringste Ahnung davon zu haben, was ein solcher Begriff überhaupt bedeutet. Nein es kann nicht jeder machen was er will. Dies gilt in einem Rechtsstaat vor allem für den Staat selbst, der sein Rechtssystem an den Menschenrechten bzw. in der BRD dem Grundgesetz zu orientieren hat. Strafgesetze, die keinerlei sachlich begrünbares Rechtsgut schützen darf es in einem solchen System nicht geben ebensowenig wie ein Täter– bzw. Gesinnungsstrafrecht . Im Sexualstrafrecht wird politisch gewollt gegen diese grundlegenden Prinzipien verstossen um Grundrechte und Rechtsstaat aushebeln und sturmreif schießen zu können . Warum sollte sich zudem jemand “bewähren” wollen dessen Grund- und Menschenrechte von einem repressiven Staat mit Füssen getreten wurde? Auch die anderen “superschlauen” Kommentatoren entblöden sich und zeigen offen ihre Ahnungslosigkeit und wissen natürlich auch nicht, dass es bei diesen “Therapien” um politisch-ideologisch anpassende (Zwangs)Gehinrwäschen handelt, die ebenfalls unvereinbar sind mit rechsstaatlichen Prinzipien und den garantierten Grundrechten als Abwehrrechte gegen einen Staat, der den Boden der Menschenrechte und des Rechtsstaates längst verlassen hat. Alle weiteren Ausführungen dazu, welche sich diese “oberklugen” Kommentarschreiber einmal durchlesen sollten, befinden sich bereits weiter oben im Text bzw. in der Verlinkungen am Ende dieses Berichts.

Selbstverständlich kann das Unrecht, dass durch einen Staat in Sachen Darstellungen sexueller Selbstbestimmung so genannter “Minderjähriger” noch deutlich drastischer ausfallen. Offensichtlich wünschen sich einige Leute, wie auch unsere Schlaumeier-Kommentatoren hierzulande Verhältnisse wie in den USA, wo es für den Besitz und das Betrachten von Darstellungen jugendlicher sexueller Emanzipation schon einmal 60 Jahre plus x Knasstrafe gibt also eine Todesstrafe auf Raten wie das abschließende Beispiel zeigt:

 

Der ehemalige Mannschaftsarzt der US-Turnerinnen, Larry Nassar, ist wegen Besitzes von Kinderpornografie zu 60 Jahren Haft verurteilt worden. “Er hat gezeigt, dass er nie wieder Zugang zu Kindern haben sollte”, sagte die US-Bezirksrichterin Janet Neff in Grand Rapids im Bundesstaat Michigan. Es ging in der Verhandlung um drei Fälle, für die Nassar jeweils eine 20-jährige Haftstrafe erhielt. (…) Nassar hatte sich in dem Verfahren schuldig bekannt. Die Ermittler hatten auf seinen Computern mehr als 37.000 Fotos und Videos kinderpornografischen Inhalts gefunden. (…) Das Geständnis war Teil einer Abmachung mit der Staatsanwaltschaft. Ihm droht eine zusätzliche Gefängnisstrafe von 25 bis 40 Jahren.

 

Quelle/vollständiger Text: Spiegel-Online: Wegen Kinderpornografie Lange Haftstrafe für Ex-Arzt der US-Turnerinnen 

 

 

Die Justizverbrecherin Janet Neff  begeht hier natürlich eine deutlich schwerere Menschenrechtsverletzung als es vor einem deutschen Strafgericht möglich wäre. Diese Dame begeht letztlich nicht anderes als Justizmord.  Eine Bestrafung in dieser  Härte als einer Beschaffung von politisch unerwünschten Informationen zeigt mit aller Deutlichkeit, dass die USA einer der schlimmster Verbrecherstaaten auf diesen Planeten ist und leider in der BRD oftmals als Vorbild betrachtet wird.  Ein Staat, der das Betrachen von Bildern/Filmen die “schlimmstenfalls” erotische Handlungen zwischen Menschen zeigen mit defacto lebenslanger Haft bestraft, während bereits jedes Kind mit geladenen Waffen in der Gegend rumlaufen und rumballern darf. Das Systemblättchen “der Spiegel” übt natürlich keinerlei Kritik an solchen schwerst menschenrechtsverletzenden Vorgängen geschweige denn am “großen Bruder” USA und des inhumanen und menschenverachtenden Rechtssystem.  Vergleiche hierzu einen anderen Fall aus dem Land des ungebremsten Unrechts:

USA Verbrecherjustiz: Deutscher Magier Jan Rouven zieht Geständnis zurück

 

Siehe unter anderem ausserdem auf dieser Seite:

“Lex Edathy” – Die Folgen eines Gesinnungsstrafrechts – Ein Beispiel

 

Hexenjagd als Minnijob

 

Hexenprozesse, Justizverbrechen und ein Phantom im Dienste der Staatsraison

Unerträgliche Heuchelei: Justizposse vor dem Hamburger Landgericht…

Schwerer Schlag gegen sexuelle Selbstbestimmung und Meinungsfreiheit

Dumm, Dümmer, Dummvolk

Welche Anforderungen muß ein Strafgesetz erfüllen?

Buchtipp: Uncle Sam’s Sexualhölle erobert  die Welt

Hexenjäger – auf den Hund gekommen

Missbrauchsmythos, Kinderschänderwahn und die Folgen…

Das Lügenmärchen von der „kindlichen Unschuld“ (I)

Das Lügenmärchen von der „kindlichen Unschuld“ (II)

Das impotente Kind – Sexualmoral vs. Ethik (GiGi Nr. 38)

Hexenprozess in Delmenhorst – Eine Abschiedsrede und Pforzheimer Schauprozess – Vorzeitige Haftentlassung abgelehnt.

Und noch einmal – Hexenjäger auf Raubzug

Blick auf einen „schlimmen Menschen“ – Der Hexenjäger von Siegburg

u. v.a.m.

 

5 Antworten zu “Und wieder…Ein Hexenprozess der Heuchler; nur Gehirnwäsche bewahrt Justizopfer vor dem Knast”

  1. Sorry, ich hatte eine lange und ausführliche Antwort ins Formular geschrieben und abgeschickt, aber Dein Skript hat den Text nicht angenommen. Ich schreibe alles jetzt nicht nochmals. Leider hatte ich meinen Kommentar vorher nicht gesichert.

  2. Das ist so nicht ganz richtig. Die Gerichte sind an Recht & Gesetz gebunden. Sie haben das Gesetz, also den § 184 ff. StGB nicht geschaffen, sondern müssen dieses lediglich anwenden und umsetzen. Das primäre Problem liegt also nicht bei den Gerichten, sondern beim Gesetzgeber und damit bei der Politik. Nur eine politische Strafrechtsreform kann die bestehenden Unrechtsgesetze ändern. Dieses rechtspolitische Prinzip ist völlig unabhängig von der Deliktsart und gilt demnach für alle Gesetze. Das Grundgesetz geht nicht speziell auf den § 184 StGB ein, sondern verweist lediglich auf das StGB. Wenn man dies ändern will, dann müsste man das Grundgesetz entsprechend ändern und dazu bedarf es bekanntlich einer 2/3 Mehrheit im Bundestag. Nein, man kann von einem Richter nicht erwarten oder verlangen, dass er gegen die Gesetzeslage freispricht. Und natürlich sofort entlassen werden würde. Alle Richter, die freisprechen würden, müssten dann entlassen werden, weil Sie sich strafbar gemacht haben. Eine solche Herangehensweise an diese Problematik ist total unrealistisch und wird es mit Sicherheit nicht geben. Es kann NUR den politischen Reformweg über den Deutschen Bundestag geben. Es geht um POLITIK – es geht nicht um die Gerichte/Justiz.

    • Leonard Forneus sagt:

      Es ist richtig, dass hier in erster Linie der Gesetzgeber gefordert ist, wenn es um die Änderung/Abschaffung von Gesetzen geht. Das geht übrigens ohne Zweidrittelmehrheit, da es ja hierzu keiner veränderten Verfassung bedarf. Vielmehr ist es diese Verfassung namens Grundgesetz an der sich alle Gesetzesbeschlüsse einer Regierung messen lassen müssen. Die §§ 184b, 184c , 184d und 184e StGB z. B. sind mit der Verfassung, die sich ja wiederum an den Menschenrechten orientiert unvereinbar und stehen somit im Widerspruch sowohl zum Grundgessetz als auch den Menschenrchten. Menschenrechte sind Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat (und staatsnahe Einrichtungen) und haben sonst übrigens keine weitere Funktion. Solange sich ein Staat in seiner Gesetzgebung an den Menschenrechten ausrichtet funktioniert er selbst als Verteidiger der Menschenrechte. Erst in dem Moment, wo Gesetze verabschiedet werden, die nicht im Einklang mit Verfassung und Menschenrechten stehen greifen diese Rechte als Abwehrrechte der Bürger. Die Justiz wendet Gesetze und eben auch Strafgesetze an, im Vertrauen darauf, dass der Staat seine Gesetzgebung an der Verfassung und den Menschenrechten ausrichtet. Als eine der drei staatlichen Gewalten ist aber auch die Justiz höhrerem Recht unterworfen, wie es das Grundgesetz oder auch die Menschenrechte darstellen. In der Folge müsste theoretisch ein Gericht oder Richter die Anwendung von Gesetzen verweigern, die offensichtlich gegen die Verfassung/Menschenrechte verstossen ansonsten begeht die Justiz einen Verstoss gegen die Verfassung bzw. eine Menschenrechtsverletzung in Form eines Justizverbrechens oder -vergehens. Wären Richter gezwungen in blindem Gehorsanm jedes Gesetz anzuwenden und durch strafrechtliche Urteile auch Menschenrechtsverletzungen zu begehen dürfte man auch NS-Richter wie Roland Freisler und Co. nicht als Justizverbrecher bezeichnen bzw. derartige Juristen könnte man für ihre Taten niemals zur Rechenschaft ziehen weil sie ja “nur” Gesetze angewendet haben. Das ist natürlich völlig absurd. Leider bist du mit deinen Ausführungen auf einem kompletten Holzweg….mit einer speziellen Deliktsart hat diese Grundprinzip auch Rechtsstaat genannt tatsächlich nichts zu tun. Richter die verfassungs- bzw. menschenrechtswidrige Strafgesetze anwenden und somit (rechtswidrig) Gewalt gegen einen Bürger ausübebn werden selbst zu Verbrechern im Sinne von Verfassung und Menschenrechten. Alles andere ist Unfug…

  3. meinung sagt:

    So himmelschreiend ist der Fall ja nun auch wieder nicht. Immerhin besaß der Mann ja wirklich kinerpornografisches Material. Was wird von einem Gericht denn anderes erwartet, als eine Verurteilung, die ja zum Glück recht milde ausfiel? Richter machen nun mal keine Gesetze. Um einen Fall von Justizwillkür handelt es sich jedenfalls nicht.

    • Leonard Forneus sagt:

      Richter sind in letzter Instanz dem Grundgesetz verpflichtet, d. h. Gesetze die im Widerspruch dazu stehen müssen sie nicht anwenden bzw. dürfen es gar nicht, da sie sich sonst selbst schuldig machen. Mit deiner Argumentation könnte man jedes Urteil des “Volksgerichtshofes” in der NS-Zeit rechtfertigen. Somit ist auch dieses Urteil, wenn auch realtiv milde, ein Verstoss gegen das Grundgesetz und somit ein Justizvergehen. Es ist und bleibt Privatsache welche Informationen, seien es Texte, Bilder oder Filme, sich jemand beschafft, diese liest, anschaut oder was auch immer. Einen Staat, der sich an menschenrechtliche Prinzipien orientiert hat das nicht zu interessieren. Moral; auch wenn diese die Moral der Meherheit einer Bevölkerung widerpiegelt hat in einem Strafrechts eines Rechtsstaates nichts zu suchen.

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