Verfasst am 09 Oktober 2017 von Leonard Forneus    

Pforzheimer Schauprozess – Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD (VIII)

Pforzheimer Schauprozess - Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD  (VIII)

Hier nun der achte Teil dieser Artikelreihe mit Auszügen des Tagebuchs des politischen Gefangenen Dieter G. (K13-Online). Das vollständige Tagebuch kann auf der K13-Webseite nachgelesen werden. Die entsprechenden Verlinkungen einschließlich der frühreren Beiträge dieser Artikelreihe finden sich hier am Ende des Artikels.



Verfasst am 04 Oktober 2017 von Leonard Forneus     2 Kommentare

Schweiz: Fall Beat Meier – Wiederaufnahmeverfahren vom Obergericht Zürich abgelehnt

Schweiz: Fall Beat Meier - Wiederaufnahmeverfahren vom Obergericht Zürich abgelehnt

Die Hoffnung auf Freiheit für den politischen Gefangenen Beat Meier hat sich bis auf weiteres zerschlagen nachdem das schweizer Obergericht in Zürich ein Wiederaufnahmeverfahren (Revision in der Schweiz) abglehnt hat, obwohl es neue Beweismittel gibt und eigentlich für einen Freispruch zwingende Fakten vorliegen. Wie hier bereits mehrfach berichtet befindet sich Beat Meier seit einem Vierteljahrhundert in Haft (davon 19 Jahre in Sicherungsverwahrung) weil er angeblich sexuellen Kontakte mit seinen drei Stiefsöhnen gehabt haben und “unzüchtige Veröffentlichungen” (“Kinderpornographie”) besessen haben soll . Alle drei Brüder (Uwe, Kai und Maik) bestreiten dies jedoch. Mehr dazu im folgenden Bericht.



Verfasst am 30 September 2017 von Leonard Forneus    

Off Topic Nachtrag – Reichstagswahl: Homo Demens hat gewählt …

Off Topic Nachtrag - Reichstagswahl: Homo Demens hat gewählt ...

…und erwartungsgemäß weitgehend abgeferkelt.  Das waren vermutlich die langweiligsten Wahlen seit Bestehen der Bananenrepublik Deutschland (BRD) selbst wenn man die vielfach erwiesene Wahrheit berücksichtigt, dass Wahlen verboten wären wenn sie etwas ändern würden , so gab es doch vor einigen Jahrzehnten durchaus noch merkliche Unterschiede zwischen jenen Parteien, die heute schlicht “Blockparteien” des totalitär-antisozialen repressiven kapitalistischen BRD-Staates sind. Diese wären CDUCSUSPDFDPGRÜNE … und auch die schwarzbraune Karikatur dieses Einheitsbreis die “AfD“.  Selbst die “Wahlen” in der früheren DDR waren fast “spannender”. Die konservativ – verferkelte “Christenunion” hat zwar mächtig Federn lassen müssen, die jetzt  vor allem die neoliberal-radikalkapitalistische FDP schmücken. Unterm Strich hat das Dummvolk entgegen den eigenen Interessen der Quasselbude Bundestag eine neoliberal-rechtskonservative Mehrheit mit übel nach  NeoNazi-Scheiße riechenden (AfD)-Flecken beschert. Mehr dazu im folgenden kleinen Artikel.



Verfasst am 22 September 2017 von Leonard Forneus    

Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo – Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht – Teil 2

Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo - Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht - Teil 2

An dieser Stelle nun der zweite Teil des Artikels zu dem Bericht der Reformkommission Sexualstrafrecht, welche dem “Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz” Heiko Maas (treffender wäre die Bezeichnung Minister für Grundrechteabbau und gezielte Menschenrechtsverletzungen), Vorschläge zur Reform eines sowieo im Kern- und verstärkt durch jahrzehntelange ständige Verschärfungen menscherechtswidrigen Sexualstrafrechts, wie unter anderen die §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c und 184d StGB zeigen. Hinsichtlich der “Missbrauchsparagraphen” (z. B. §176/176a) konnte hier bereits im ersten Teil festgestellt werden, das man eisern am verfassungwidrigen Status Quo festhält und lediglich gerinfügige Verschärfungen im Detail empfielt und überraschenweise auch geringfügige Milderungen. Im Tenor gilt das für alle Bereiche des aus bürgerrechtlicher Sicht mehr als zweifelhaften 13. Abschnitt des Strafgesetzbuches. Im folgenden Artikel werden einige weitere Empfehlungen zu grundgesetzwidrigen Strafbestimmungen hinsichtlich der Pornographiestrafgesetze und  des “sexuellen Missbrauchs” von Jugendlichen unter die Lupe genommen.



Verfasst am 17 September 2017 von Leonard Forneus     1 Kommentar

Eine “Reisetherapie” mit Folgen – Justizopfer im Gerichtssaal verhaftet

Eine "Reisetherapie" mit Folgen - Justizopfer im Gerichtssaal verhaftet

Hier nun die Fortsetzung der Justizposse auf der Schleimspur vor dem Amtsgericht in Bad Kreuznach bei welcher dem 43-jährigen T. M. aus Hargesheim der Hexenprozess gemacht wird, weil er Ende des Jahres 2005 in Thailand die bezahlten Liebesdienste eines seinerzeit ca. 13-jährigen professionellen Strichers in Anspruch nahm. Mit anderen Worten handelte es sich um freiwillige und einvernehmliche Sexualität, deren strafrechtliche Verfolgung infolge von verfassungswidrigen Unrechtsparagraphen, wie §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c , 184d  und 184e StGB eine schwere Menschenrechtsverletzung darstellt. Eine Verletzung grundlegender Menschenrechte fand nun gleich zu Beginn des vermeintlich letzten Prozesstages  statt als Richterin Brigitte Hill gegen den angeklagten T. M.  einen Haftbefehl verkündete wegen Verdunkelungsgefahr.  Alles weitere im folgenden Bericht.



Verfasst am 14 September 2017 von Leonard Forneus    

Nackenschlag aus dem Sommerloch: Die regierenden Blockparteien beschließen Grundrechteabbau durch Online-Überwachung und Bundestrojaner

Nackenschlag aus dem Sommerloch: Die regierenden Blockparteien beschließen Grundrechteabbau durch Online-Überwachung und Bundestrojaner

Wie hier schon öfters erwähnt gehört der Abbau von Grund- und Menschenrechten sowie die Zersetzung rechtsstaatlicher Prinzipien zu den zentralen politischen Zielen des BRD-Regimes unabhängig davon, welche der Blockparteien (CDUCSUSPDFDPGRÜNEAfD) gerade in der Regierung vertreten sind. Ähnlich sieht es auch in anderen europäischen bzw. “westlichen” Staaten aus, denn es geht um die Etalblierung und Ausbau eines repressiven globalen Imperialismus. Als Türöffner wird seit Jahrzehnten das Sexualstrafrecht mit ständigen verfassungswidrigen Verschärfungen instrumentalisiert, denn hier ist kein Widerstand zu erwarten. Im nächten Schritt folgen dann nicht zum ersten Mal Überwachungsgesetze, die dazu dienen die Bevölkerung grundgesetzwidrig auspionieren und überwachen zu können. Klammheimlich und von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt wurde im Sommer trickreich von CDU/CSU und SPD eine gesetzliche Grundlage für Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung durch den Bundestag gewunken. Mehr dazu im folgenden Artikel.



Verfasst am 12 September 2017 von Leonard Forneus    

Sommerpause beendet und ein Gastbeitrag: ’Glotzen’ verboten! oder Die Geschichte vom ’Bösen Blick’

Sommerpause beendet und ein Gastbeitrag: ’Glotzen’ verboten! oder Die Geschichte vom ’Bösen Blick’

Der Herbst steht vor der Tür und die Zeiten von Sommer, Sonne, Licht und Wärme sind glücklicherweise vorbei.  Hier nun zum Einsteig ein Gastbeitrag von Dr. Nikolaus Götz in Form einer kleinen Geschichte. Als Inspiration diente hier eine äußerst zweifelhafte  moralhysterische “Aktion” des Frauenbüros der Stadt Ulm.  Mehr dazu im folgenden kleinen Artikel



Statistik

  • 0
  • 45
  • 391
  • 304