Verfasst am 29 November 2012 von Leonard Forneus    

Piratenpartei beschließt Antrag gegen Jugendschutz

Piratenpartei beschließt Antrag gegen Jugendschutz

Viel Lobendes kann man über die Piratenpartei gegenwärtig nicht schreiben, biedert sie sich doch allzu opportunistisch an das bestehende System an und vermeidet stets notwenige fundamentale Kritik an bestehenden Zuständen.  Immerhin hat sich bei dem letzten Parteitag ein Antrag der „jungen Piraten“ durchsetzen können, der vermeintlichen „Jugendschutz“ als Zensur durch die Hintertür erkennt.  Tatsächlich wird seitens der Staatsmacht versucht durch angeblichen „Jugendschutz“ unerwünschte kritische Inhalte aus der Öffentlichkeit und insbesondere dem Internet zu verbannen.  Ein „herausragendes“ Beispiel  dafür ist ohne Frage der Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV), der in seinem Kern nichts anderes als eine weitreichende Zensurmaßnahme gegen unerwünschte, aufklärende kritische Meinungsäußerungen darstellt.



Verfasst am 27 November 2012 von Leonard Forneus     2 Kommentare

bundesweite Aktion zur Missbrauchskreisch-Propaganda für 2013 gestartet oder….

bundesweite Aktion zur Missbrauchskreisch-Propaganda für 2013 gestartet oder....

….wie man vier Millionen Euro Steuergelder gegen Vernunft und Bürgerrechte verpulvert.

Es wäre sicher sinnvoller gewesen diese Steuergelder zu verbrennen, so hätten sie wenigsten keinen Schaden anrichten können. In einer gemeinsamen Pressemitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
(BMFSFJ) und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) vom 21.11.2012 wurde diese unsägliche Aktion bekanntgegeben und erläutert. Angesichts der Art dieser „Initiative“ denke ich dabei eher an ein Propagandaministerium in trauter Zusammenarbeit mit der Zentrale für Rassenhygiene.  Kristina Schröder startet nun jedenfalls eine bundesweite Initiative zur „Prävention des sexuellen Kindesmissbrauchs„, schließlich ist 2013 „Bundestagwahl“ und das Stimmvieh muss  irgendwie zur Urne bewegt werden.



Verfasst am 24 November 2012 von DerTraum     2 Kommentare

Die Aufgaben des Staates oder Wozu brauchen wir den Staat

bei soviel Missverständnis und Falschdarstellungen in der Betrachtung der Aufgaben eines Staates ist es mir ein Bedürfnis dieser Frage etwas nachzugehen und diese Klar auszuführen.

Zuerst sei erwähnt das es verschiedene Staatsformen gibt.
Wird dir bekannt sein . . .

Da es jetzt hier den Rahmen sprengen würde hole ich jetzt hier nicht so weit aus sondern beschränke mich auf die BRD.

Deutschland (BRD) ist eine Rebublik mit demokratischen Prinzipen.

Die BRD ist kein demokratischer Staat. Wenn der Begriff Demokratie im zusammenhang mit einem Staat fällt sind die demokratischen(die Richtung vorgeben) Prinzipen gemeint. Das heißt aber nicht den Staat Mehrheitsbestimmt (demokratisch) in einen Unrechtsstaat zu lenken. Hier steht der Begriff der Rebublik vor dem demokratischen Prinzip.

Auch Adolf Hitler ist damals mit seiner NSDAP durch Mehrheiten an die Macht gekommen. Alles war 100 % Demokratisch aber es gab keinen Rechtstaat denn auch dieser wurde demokratisch außer Kraft gesetzt.

Warum brauchen wir den Staat ?



Verfasst am 24 November 2012 von DerTraum    

Betrachtung unserer modernen Gesellschaft – Teil 1

Betrachtung unserer modernen Gesellschaft - Teil 1
„Und das Gesetz nur kann uns Freiheit geben.“

Johann Wolfgang von Goethe

eine Betrachtung unserer modernen Gesellschaft in Deutschland

 

Eine Gesellschaft sollte sich über begriffliche Bestimmungen und Definitionen einig sein und diese wissenschaftlich weiterentwickeln. Eine Gesellschaft sollte dem Recht verpflichtet sein und nicht einem herrschendem Faktor sei dieser nun die Masse der Mehrheit, das Volk, der Führer oder die Eliten.



Verfasst am 22 November 2012 von Leonard Forneus    

Pforzheimer Schauprozess – Ein Zwischenbericht

Pforzheimer Schauprozess - Ein Zwischenbericht

Wie bereits im vorangegangenen Artikel „Schauprozess in Pforzheim geht am 21.11.2012 in die zweite  Runde“ fand am jenem Mittwoch der erste von zwei „Verhandlungstagen“ vor der auswärtigen Strafkammer des Landgerichts Pforzheim statt. Den Vorsitz bei diesem offensichtlichen Schauprozess führte ein Richter namens Andreas Heidrich. Die Vorgeschichte zu diesem menschenrechtswidrigen Verfahren führte wurde im ersten Artikel umfassend dargestellt.  Die Verhandlung begann pünktlich um 10.00 Uhr und dauerte bis 15.00 nachmittags an. Was als erstes auffiel, war der Umstand, dass der Richter die „Anklageschrift“ vortrug. Diese Aufgabe fällt formal in die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft.



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