Verfasst am 24 November 2012 von DerTraum     2 Kommentare

Die Aufgaben des Staates oder Wozu brauchen wir den Staat

bei soviel Missverständnis und Falschdarstellungen in der Betrachtung der Aufgaben eines Staates ist es mir ein Bedürfnis dieser Frage etwas nachzugehen und diese Klar auszuführen.

Zuerst sei erwähnt das es verschiedene Staatsformen gibt.
Wird dir bekannt sein . . .

Da es jetzt hier den Rahmen sprengen würde hole ich jetzt hier nicht so weit aus sondern beschränke mich auf die BRD.

Deutschland (BRD) ist eine Rebublik mit demokratischen Prinzipen.

Die BRD ist kein demokratischer Staat. Wenn der Begriff Demokratie im zusammenhang mit einem Staat fällt sind die demokratischen(die Richtung vorgeben) Prinzipen gemeint. Das heißt aber nicht den Staat Mehrheitsbestimmt (demokratisch) in einen Unrechtsstaat zu lenken. Hier steht der Begriff der Rebublik vor dem demokratischen Prinzip.

Auch Adolf Hitler ist damals mit seiner NSDAP durch Mehrheiten an die Macht gekommen. Alles war 100 % Demokratisch aber es gab keinen Rechtstaat denn auch dieser wurde demokratisch außer Kraft gesetzt.

Warum brauchen wir den Staat ?



Verfasst am 24 November 2012 von DerTraum    

Betrachtung unserer modernen Gesellschaft – Teil 1

Betrachtung unserer modernen Gesellschaft - Teil 1
„Und das Gesetz nur kann uns Freiheit geben.“

Johann Wolfgang von Goethe

eine Betrachtung unserer modernen Gesellschaft in Deutschland

 

Eine Gesellschaft sollte sich über begriffliche Bestimmungen und Definitionen einig sein und diese wissenschaftlich weiterentwickeln. Eine Gesellschaft sollte dem Recht verpflichtet sein und nicht einem herrschendem Faktor sei dieser nun die Masse der Mehrheit, das Volk, der Führer oder die Eliten.



Verfasst am 22 November 2012 von Leonard Forneus    

Pforzheimer Schauprozess – Ein Zwischenbericht

Pforzheimer Schauprozess - Ein Zwischenbericht

Wie bereits im vorangegangenen Artikel “Schauprozess in Pforzheim geht am 21.11.2012 in die zweite  Runde” fand am jenem Mittwoch der erste von zwei “Verhandlungstagen” vor der auswärtigen Strafkammer des Landgerichts Pforzheim statt. Den Vorsitz bei diesem offensichtlichen Schauprozess führte ein Richter namens Andreas Heidrich. Die Vorgeschichte zu diesem menschenrechtswidrigen Verfahren führte wurde im ersten Artikel umfassend dargestellt.  Die Verhandlung begann pünktlich um 10.00 Uhr und dauerte bis 15.00 nachmittags an. Was als erstes auffiel, war der Umstand, dass der Richter die “Anklageschrift” vortrug. Diese Aufgabe fällt formal in die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft.



Verfasst am 21 November 2012 von Leonard Forneus    

Nachtrag – Wieder eine Verschärfung des Sexualstrafrechts geplant

Nachtrag - Wieder eine Verschärfung des Sexualstrafrechts geplant

Da auf dieser Webseite seit der letzten Woche leider (noch eingeschränkt andauernde) “Umbauarbeiten” notwendig wurden blieb der erneute Versuch der Regierenden mittels der Sexualstrafrechts Grundrechte auszuhebeln hier unberücksichtigt. Dies wird an dieser Stelle nachgeholt. Nachdem es ein paar Jahre ruhig war an der Front der Verschärfungen des Sexualstrafrechts darf es diesmal der § 174 StGB (“sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen”) sein. Ursächlich für diesen erneuten Vorstoß hysterischer Moralhüter im Ministeramt waren vernunftbetonte Entscheidungen des Oberlandergerichts Koblenz (Dezember 2011) und des Bundesgerichtshofes (April 2012).



Verfasst am 20 November 2012 von Leonard Forneus    

Schauprozess in Pforzheim geht am 21.11.2012 in die zweite Runde

Schauprozess in Pforzheim geht am 21.11.2012 in die zweite  Runde

Es begab sich, dass im Jahre 2009 das nicht gerade unbekannte Internetprojekt Wikileaks eine vermeintliche “dänische Sperrliste” veröffentlichte. Hierbei handelte es sich um eine Liste von weit über 3.000 Internetseiten, die angeblich “Kinder -bzw. Jugendpornographie” enthalten sollten. Tatsächlich fand man dort zwar jede Menge tote Links, herkömmlichen Porno-Müll und alles mögliche andere aber sonst im wesentlichen nichts bemerkenswertes. Es wurde offenkundig, dass derartige Sperrlisten in Wahrheit der Zensur dienen sollten bei der das Totschlagargument der Kinderpornohysterie schlicht instrumentalisiert wurde. Zu dieser Zeit wurde auch in der Bananenrepublik Deutschland (BRD) über derartige Sperrlisten diskutiert. Die damalige Familienministerin von der Leyen phantasierte sich wilde Lügen von ausgeweideten Säuglingen zu Propagandazwecken zusammen um den Mob in Hysterie zu versetzen. Auf der Webseite “Schutzalterblogwurde dieses Thema auch diskutiert. Dies kann man heute noch unbeanstandet unter der Überschrift “Dänische Zensurliste” nachlesen. Auch auf der Internetseite K13-Online wurde das Thema aufgegriffen und ein Link auf die Diskussion beim “Schutzalterblog” gesetzt.



Statistik

  • 0
  • 359
  • 453
  • 294