Posts Tagged With 'Bürgerrechte'

März 31, 2017

Wenn Hexenjäger „leiden“ und wegen „Überlastung“ jammern,

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Wenn Hexenjäger "leiden" und wegen "Überlastung" jammern,

sollte sich das „Mitleid“ in Grenzen halten. Es war ja durchaus zu erwarten, dass sich als Folge der letzten Gesetzesverschärfung („Lex Edathy„) im Bereich der sowieso schon verfassungswidrigen und menschenrechtsverletzenden Strafparagraphen (§§ 184b, 184c und 184d ) im Kontext der kriminalisierten Darstellungen, welche die sexuelle Selbstbestimmungsfähigkeit dokumentieren („Kinder– und Jugendpornographie„) die Ermittlungs-und Strafverfahren zunehmend ins uferlose steigen. Innen- und Justizministerium auf Bundes- und Länderebene überlegen jetzt, ob man angesichts dieser „Überlastung“ die Sichtung des Bild- und Filmmaterials nicht teilweise an Fremdfirmen abtritt; konsequent in der Anwendung kapitalistischer Prinzipien also Leiharbeiter als Aushilfshexenjäger. 

März 04, 2017

Hexenprozesse, Justizverbrechen und ein Phantom im Dienste der Staatsraison

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Hexenprozesse, Justizverbrechen und ein Phantom im Dienste der Staatsraison

Wenn die verbrecherische Staatsgewalt vermutet, dass eine Person sich Besitz von Dartstellungen sexueller Selbstbestimmung so genannter „Minderjähriger“ („Kinder– und Jugendpornographie„) ist folgt, wie hier schon oft berichtet eine gnadenlose Hexenjagd bei der das zukünftige Justizopfer gedemütigt und ausgeraubt wird. Später folgt als Fortsetzung der begonnen schweren Menschenrechtsverletzung der erniedrigende Hexenprozess bei dem das Justizopfer infolge des bestehenden Gesinnungsstrafrechts öffentlich als „Volkschädling“ vorgeführt wird. Dazu hetzen, lügen und manipulieren die Systemmdien als Werkzeug der staatspolitischen Demagogie. Mitunter erhält die auf Grundrechteabbau zielende Staatsraison auch noch Unterstützung aus dem virtuellen „Untergrund“.

Februar 02, 2017

Missbrauchsmythos, Kinderschänderwahn und die Folgen…

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Missbrauchsmythos, Kinderschänderwahn und die Folgen...

…aufgezeigt an ein paar kleinen Beispielen. Wie hier schon oft berichtet werden zentrale natioanle wie globale staatspolitische Ziele der herrschenden Klasse, wie die Zersetzung rechtsstaatlicher Strukturen und der massive Abbau von grundgesetzlich verankerten bürgerlichen Freiheitsrechten nicht zuletzt durch stetige menschenrechtswidrige Verschärufungen im so genannten Sexualstrafrecht umgesetzt. Dies betrifft vor allem die Unrechtsparagrpahen (u. a. §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c und 184d StGB) ), welche infolge der Verschärfungen und der zunehmend gezielt vieldeutigen Formulierung mit Sexualität immer weniger zu tun haben. Tatsächlich geht es hier um den Aufbau eines mit einem Rechtsstaat unvereinbaren Täter– bzw. Gesinnungsstrafrecht. Der Bereich der Sexualstrafgesetzgebung eignet sich für den Staat in besondere Weise zur Umsetzung der genannten Ziele, da hier kaum Widerstand seitens der Bevölkerung zu erwarten ist.

Januar 30, 2017

Flüchtlinge – Islamisierung – gesellschaftlicher Niedergang

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Flüchtlinge - Islamisierung - gesellschaftlicher Niedergang

Wie bereits in frühreren Beiträgen hier ausgeführt stellt ebenso wie die repressive Sexualpolitk der jeweils wechslend optional regierenden BRD-Blockparteien der neuen wirtschaftsliberalen Rechten bestehend aus aus CDU, CSU, SPD, FDP, und Grünen, die staatspolitisch geförderte und medial propagierte schleichende Islamisierung Europas und der BRD ein wesentliches politisches Instrument dar zur Festigung und zum Ausbau totalitär – kapitalistischer Strukturen, zur Zersetzung bürgerlicher Freiheitsrechte und zum Abbau sozialer Standards.

Dezember 23, 2016

*Kleine Winterpause* – und – Hysterie und Hexenjagd in der Provinz…

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
*Kleine Winterpause* - und -  Hysterie und Hexenjagd in der Provinz...

…waren die Folge eines Datenlecks in der tiefsten ostdeutschen Provinz im sächischen Vogtland. Ein Mann namens Mike B. war aus der JVA Waldheim entlassen worden und nahm sich eine Wohung in Zwota einem Vorort der westsächsichen Kleinstadt Klingenthal. Der Mann saß im Knast wegen so genannten „sexuellen Missbrauchs von Kindern“ auf Grundlage der verfasungswidrigen Unrechtsparagraphen § § 176 und/oder 176a. Auf Grundlage der irrationalen Missbrauchideologie, die sich gegen sexuelle Selbstbestimmung richtet wird der Mann weiterhin als „gefährlich“ eingsetuft, d. h. es ist nicht gelungen ihm in der Haft „ausreichend“ das Gehirn zu waschen. Dieser Umstand rief den örtlichen Mob auf den Plan angeführt vom CDU-Bürgermeister Thomas Hennig.

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