Posts Tagged With 'Bürgerrechte'

September 30, 2017

Off Topic Nachtrag – Reichstagswahl: Homo Demens hat gewählt …

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Off Topic Nachtrag - Reichstagswahl: Homo Demens hat gewählt ...

…und erwartungsgemäß weitgehend abgeferkelt.  Das waren vermutlich die langweiligsten Wahlen seit Bestehen der Bananenrepublik Deutschland (BRD) selbst wenn man die vielfach erwiesene Wahrheit berücksichtigt, dass Wahlen verboten wären wenn sie etwas ändern würden , so gab es doch vor einigen Jahrzehnten durchaus noch merkliche Unterschiede zwischen jenen Parteien, die heute schlicht „Blockparteien“ des totalitär-antisozialen repressiven kapitalistischen BRD-Staates sind. Diese wären CDUCSUSPDFDPGRÜNE … und auch die schwarzbraune Karikatur dieses Einheitsbreis die „AfD„.  Selbst die „Wahlen“ in der früheren DDR waren fast „spannender“. Die konservativ – verferkelte „Christenunion“ hat zwar mächtig Federn lassen müssen, die jetzt  vor allem die neoliberal-radikalkapitalistische FDP schmücken. Unterm Strich hat das Dummvolk entgegen den eigenen Interessen der Quasselbude Bundestag eine neoliberal-rechtskonservative Mehrheit mit übel nach  NeoNazi-Scheiße riechenden (AfD)-Flecken beschert. Mehr dazu im folgenden kleinen Artikel.

September 22, 2017

Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo – Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht – Teil 2

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo - Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht - Teil 2

An dieser Stelle nun der zweite Teil des Artikels zu dem Bericht der Reformkommission Sexualstrafrecht, welche dem „Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz“ Heiko Maas (treffender wäre die Bezeichnung Minister für Grundrechteabbau und gezielte Menschenrechtsverletzungen), Vorschläge zur Reform eines sowieo im Kern- und verstärkt durch jahrzehntelange ständige Verschärfungen menscherechtswidrigen Sexualstrafrechts, wie unter anderen die §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c und 184d StGB zeigen. Hinsichtlich der „Missbrauchsparagraphen“ (z. B. §176/176a) konnte hier bereits im ersten Teil festgestellt werden, das man eisern am verfassungwidrigen Status Quo festhält und lediglich gerinfügige Verschärfungen im Detail empfielt und überraschenweise auch geringfügige Milderungen. Im Tenor gilt das für alle Bereiche des aus bürgerrechtlicher Sicht mehr als zweifelhaften 13. Abschnitt des Strafgesetzbuches. Im folgenden Artikel werden einige weitere Empfehlungen zu grundgesetzwidrigen Strafbestimmungen hinsichtlich der Pornographiestrafgesetze und  des „sexuellen Missbrauchs“ von Jugendlichen unter die Lupe genommen.

September 14, 2017

Nackenschlag aus dem Sommerloch: Die regierenden Blockparteien beschließen Grundrechteabbau durch Online-Überwachung und Bundestrojaner

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Nackenschlag aus dem Sommerloch: Die regierenden Blockparteien beschließen Grundrechteabbau durch Online-Überwachung und Bundestrojaner

Wie hier schon öfters erwähnt gehört der Abbau von Grund- und Menschenrechten sowie die Zersetzung rechtsstaatlicher Prinzipien zu den zentralen politischen Zielen des BRD-Regimes unabhängig davon, welche der Blockparteien (CDUCSUSPDFDPGRÜNEAfD) gerade in der Regierung vertreten sind. Ähnlich sieht es auch in anderen europäischen bzw. „westlichen“ Staaten aus, denn es geht um die Etalblierung und Ausbau eines repressiven globalen Imperialismus. Als Türöffner wird seit Jahrzehnten das Sexualstrafrecht mit ständigen verfassungswidrigen Verschärfungen instrumentalisiert, denn hier ist kein Widerstand zu erwarten. Im nächten Schritt folgen dann nicht zum ersten Mal Überwachungsgesetze, die dazu dienen die Bevölkerung grundgesetzwidrig auspionieren und überwachen zu können. Klammheimlich und von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt wurde im Sommer trickreich von CDU/CSU und SPD eine gesetzliche Grundlage für Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung durch den Bundestag gewunken. Mehr dazu im folgenden Artikel.

September 12, 2017

Sommerpause beendet und ein Gastbeitrag: ’Glotzen’ verboten! oder Die Geschichte vom ’Bösen Blick’

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Sommerpause beendet und ein Gastbeitrag: ’Glotzen’ verboten! oder Die Geschichte vom ’Bösen Blick’

Der Herbst steht vor der Tür und die Zeiten von Sommer, Sonne, Licht und Wärme sind glücklicherweise vorbei.  Hier nun zum Einsteig ein Gastbeitrag von Dr. Nikolaus Götz in Form einer kleinen Geschichte. Als Inspiration diente hier eine äußerst zweifelhafte  moralhysterische „Aktion“ des Frauenbüros der Stadt Ulm.  Mehr dazu im folgenden kleinen Artikel

August 02, 2017

Schweiz: Immer mehr Kinder und Jugendliche werden zu „Sexualstraftätern“….

Verfasst von: Leonard Forneus 2 Kommentare
Schweiz: Immer mehr Kinder und Jugendliche werden zu "Sexualstraftätern"....

…weil sie Pornos schauen, verbreiten und tauschen unter Verwendung der allgegenwärtigen digitalen und vernetzten Technik . Auch in dem rückständigen kapitalistischen Alpenländchen sollen Kinder und Jugendliche als „asexuelle unschuldige Wesen“ vor jeglichem Kontakt mit Sexualität und Pornographie bewahrt werden um einem gesellschaftlichen Bild zu entsprechen, welches mit der Realität nichts zu tun hat. Eine Folge des Unschuldsmythos als Teil einer politisch motivierten Zwangsnormierung führt jetzt zu dem Dilemma, dass immer mehr Kinder und Jugendliche zu „Tätern“ und „Opfern“ in Personalunion werden, denn sie kennen meistens die Gesetze nicht und verhalten sich entsprechend ihrer menschlichen Natur. Ein Verhalten, welches höchst unerwünscht ist wie der folgende Artikel zeigt.

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