Posts Tagged With 'Grundrechteabbau'

Juli 28, 2017

Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo – „Reformkommission Sexualstrafrecht“ übergibt Abschlussbericht – Teil I

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo - "Reformkommission Sexualstrafrecht" übergibt Abschlussbericht - Teil I

Wieder geht es um die Lesern dieser Seite mittlerweile geläufigen Strafrechtsparagraphen (§§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c und 184d StGB), welche auch ohne die seit Jahrzhenten immer wieder erfolgten Verschärfungen bereits im Ansatz grund- und menschenrechtswidrig und mit einem Rechtsstaat unvereinbar sind. Am 19 Juli dieses Jahres übergab eine vermeintliche Reformkommission zum Sexualstrafrecht ihren Abschlussbericht dem „Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz“ Heiko Maas, welcher in seiner bisherigen Amtszeit seine Fähigkeit als Minister für gnadenlosen Grundrechtabbau und die Ausweitung von Menschenrechtsverletzungen in der BRD eindrucksvoll mehrfach gezeigt hat. Insgesamt betrachtet hat die so genannte „Reformkommission“ nicht viel Neues vorzubringen. Im wessentlich möchte man am missbrauchideologischen Status Quo festhalten und hier da finden sich natürlich Ansätze für weitere verfassungswidrige Verschärfungen im Sexualstrafrecht und (man glaubt es kaum) auch ein paar sehr vorsichtige Empfehlungen, die in Detailfragen auf leichte Abschwächungen der verbrecherischen Strafparagraphen abzielen. Mehr über diese „Reformkommission“ und ihre „Empfehlungen“ im folgenden Artikel.

Februar 02, 2017

Missbrauchsmythos, Kinderschänderwahn und die Folgen…

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Missbrauchsmythos, Kinderschänderwahn und die Folgen...

…aufgezeigt an ein paar kleinen Beispielen. Wie hier schon oft berichtet werden zentrale natioanle wie globale staatspolitische Ziele der herrschenden Klasse, wie die Zersetzung rechtsstaatlicher Strukturen und der massive Abbau von grundgesetzlich verankerten bürgerlichen Freiheitsrechten nicht zuletzt durch stetige menschenrechtswidrige Verschärufungen im so genannten Sexualstrafrecht umgesetzt. Dies betrifft vor allem die Unrechtsparagrpahen (u. a. §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c und 184d StGB) ), welche infolge der Verschärfungen und der zunehmend gezielt vieldeutigen Formulierung mit Sexualität immer weniger zu tun haben. Tatsächlich geht es hier um den Aufbau eines mit einem Rechtsstaat unvereinbaren Täter– bzw. Gesinnungsstrafrecht. Der Bereich der Sexualstrafgesetzgebung eignet sich für den Staat in besondere Weise zur Umsetzung der genannten Ziele, da hier kaum Widerstand seitens der Bevölkerung zu erwarten ist.

Januar 30, 2017

Flüchtlinge – Islamisierung – gesellschaftlicher Niedergang

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Flüchtlinge - Islamisierung - gesellschaftlicher Niedergang

Wie bereits in frühreren Beiträgen hier ausgeführt stellt ebenso wie die repressive Sexualpolitk der jeweils wechslend optional regierenden BRD-Blockparteien der neuen wirtschaftsliberalen Rechten bestehend aus aus CDU, CSU, SPD, FDP, und Grünen, die staatspolitisch geförderte und medial propagierte schleichende Islamisierung Europas und der BRD ein wesentliches politisches Instrument dar zur Festigung und zum Ausbau totalitär – kapitalistischer Strukturen, zur Zersetzung bürgerlicher Freiheitsrechte und zum Abbau sozialer Standards.

November 27, 2016

Und wieder; Gesinnungsterror, Lügen und Propaganda

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Und wieder;  Gesinnungsterror, Lügen und Propaganda

Abermals rööört er seine Propagandalügen; der große Moralinquisitor Johannes-Wilhelm Rörig, als so genannter „Bundesbeauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs“ und sorgt mit mit staatsplitischem Kalkül dafür, dass die Flamme der manipulatorich angefachten Moralhysterie nicht ausgeht. Die irrationale und inhumane Missbrauchsideolgie ist längst staatstragend und ein wichtiges Instrument für Vernichtung von Grund- und Menschenrechten in der BRD. Und so hetzt er wieder gegen sexuelle Selbstbestimmung und die Systempresse bietet wie üblich die Propagandaplattform.

Oktober 12, 2016

Diskriminierung und Menschenrechtsverletzung einmal anders – Der Raucher als Volksschädling?

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Diskriminierung und Menschenrechtsverletzung einmal anders - Der Raucher als Volksschädling?

Off Topic….oder doch nicht? Wenn man es einmal genau bedenkt beginnen viele Dingen im kleinen Rahmen und unschöne Erscheinungen dieser Zeit wie der staatspolitisch gezielte Abbau von bürgerlichen Freiheitsrechten, Diskriminierung und Ausgrenzung von Bevölkerungsgruppen infolge ideolgischer Vorgaben von oben. Die Liste läßt sich fortsetzen mit politisch überkorrektem Missionierungseifer, Etablierung einer durchaus mit Sanktionen versehenen Verbotskultur einschließlich verordneter Einheitsmeinung propagiert durch gleichgeschaltete Systemmedien. Irgendwie kommt mir das alles sehr bekannt vor.

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