Posts Tagged With 'Grundrechteabbau'

April 12, 2018

Geld regiert! Gleichschaltung, Meinungsdiktatur, Zersetzung von Grundrechten und Sozialabbau als ideologische Herrschaftsstrategie in der Postdemokratie

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Geld regiert! Gleichschaltung, Meinungsdiktatur, Zersetzung von Grundrechten und Sozialabbau als ideologische Herrschaftsstrategie in der Postdemokratie

Meistens anhand des verfasungswidrigen Sexualstrafrechts  wird hier oftmals systemkritisch aufgezeigt, dass  der Abbau von Grundrechten,  die Gleichschaltung von Meinungen, Medien und gesellschaftlichen Strukturen zur zentralen Herrschaftsstratgie des postdemkratischen Raubtierkapitalismus gehören. Auch andere Politkbereiche werden ebenfalls für diese Ziele instrumentalisert. Anhand dreier ausgewählter Texte sollen diese Zusammenhänge in ihrer grundsätzlichen Bedeutung einmal dargestellt werden.

März 05, 2018

Off Topic: Reichstagswahl – Homo Demens bekommt was er verdient…

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Off Topic: Reichstagswahl - Homo Demens bekommt was er verdient...

..nämlich die nächste “große Koalition” (“GroKo”) aus den BRD-Blockparteien CDUCSUSPD und es läuft alles weiter wie gehabt. Es war bereits nach den Wahlen zum Bundestag im vergangenen Jahr ohne Glaskugel vorherzusagen wo das Elend enden wird; Im nächsten Gruselkabinett aus den genannten Parteien, die sich inhaltlich sowieso nicht unterscheiden. Dies wurde hier ja bereits voraussgesagt inklusive des Scheiterns einer sogenannten “Jamaika-Koalition”. Lediglich ein Buchstabe weicht von der hiesigen Vorhersage über eine Regierungsbildung für die deutsche Bananenrepublik ab und so gibt es jetzt Scholz statt Schulz. Leider wird auch inhaltlich eintreten was in dem Artikel zur Bundestagswahl beschrieben wurde. Es geht einfach weiter so mit Stillstand, schwarzen Köfferchen, Sozialabbau, miesen (Waffen)Geschäften mit verbrecherischen Regimen wie u. a. China, Saudi-Arabien, Türkei und anderen sowie des Abbaus von Grund- und Menschenrechten inklusive Zersetzung rechtsstaatlicher Prinzipien über das Sexualstrafrecht. Weiter gehts im folgenden kleinen Bericht.

Februar 14, 2018

Bild-Zeitung hetzt nach Stürmer Art und das Systemfernsehen macht Propaganda für Hardcore- Gehinrwäscher

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Bild-Zeitung hetzt nach Stürmer Art und das Systemfernsehen macht Propaganda für Hardcore- Gehinrwäscher

Es scheinen in den Systemmedien einmal wieder die Propagandawochen gegen sexuelle Selbstbestimmung ausgerufen worden zu sein. Die BLÖD-Zeitung hetzt gegen Meinungsfreiheit und schreit nach moderner Bücherverbrennung, dass ein Julius Streicher blass vor Neid werden würde und der Staatssender ARD verbreitet einmal wieder Lügenpropaganda im Sinne der systemtragenden Missbrauchsideologie und bietet einem Richter eine Plattform, der auch einen Volksgerichtshof sicherlich “geschmückt” hätte. Passend dazu stellt uns der unsägliche Koalitionsvertrag zwischen den BRD-Blockparteien CDUCSUSPD einen weiteren Abbau von Grundrechten und menschenrechtswidrige Verfolgung von Menschen in Aussicht. Mehr zu alledem im folgenden Artikel.

Dezember 04, 2017

“Lex Edathy” – Die Folgen eines Gesinnungsstrafrechts – Ein Beispiel

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"Lex Edathy" - Die Folgen eines Gesinnungsstrafrechts - Ein Beispiel

Seit der letzten umgangssprachlich “Lex Edathy” genannten extremen und verfassungswidrigen Verschärfung von Gesetzen im sogenannten Sexualstrafrecht sind fast zwei Jahre ins Land gegangen. Neben der Verschärfung diverser Rechtsvorschriften aus den Reihen, der sowieso schon im Ansatz menschenrechtswidrigen Strafparagrpahen §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c , 184d und 184e StGB  wurden auch neue “Straftatbestände” mit neuen Gesetzen geschaffen wie 184d und 184e StGB, die zwangsläufig auch zu neuen absurden und grundgesetzwidrigen Verurteilungen führen. Dazu mehr und ein Beispiel im folgenden Bericht.

September 30, 2017

Off Topic Nachtrag – Reichstagswahl: Homo Demens hat gewählt …

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Off Topic Nachtrag - Reichstagswahl: Homo Demens hat gewählt ...

…und erwartungsgemäß weitgehend abgeferkelt.  Das waren vermutlich die langweiligsten Wahlen seit Bestehen der Bananenrepublik Deutschland (BRD) selbst wenn man die vielfach erwiesene Wahrheit berücksichtigt, dass Wahlen verboten wären wenn sie etwas ändern würden , so gab es doch vor einigen Jahrzehnten durchaus noch merkliche Unterschiede zwischen jenen Parteien, die heute schlicht “Blockparteien” des totalitär-antisozialen repressiven kapitalistischen BRD-Staates sind. Diese wären CDUCSUSPDFDPGRÜNE … und auch die schwarzbraune Karikatur dieses Einheitsbreis die “AfD“.  Selbst die “Wahlen” in der früheren DDR waren fast “spannender”. Die konservativ – verferkelte “Christenunion” hat zwar mächtig Federn lassen müssen, die jetzt  vor allem die neoliberal-radikalkapitalistische FDP schmücken. Unterm Strich hat das Dummvolk entgegen den eigenen Interessen der Quasselbude Bundestag eine neoliberal-rechtskonservative Mehrheit mit übel nach  NeoNazi-Scheiße riechenden (AfD)-Flecken beschert. Mehr dazu im folgenden kleinen Artikel.

September 22, 2017

Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo – Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht – Teil 2

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Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo - Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht - Teil 2

An dieser Stelle nun der zweite Teil des Artikels zu dem Bericht der Reformkommission Sexualstrafrecht, welche dem “Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz” Heiko Maas (treffender wäre die Bezeichnung Minister für Grundrechteabbau und gezielte Menschenrechtsverletzungen), Vorschläge zur Reform eines sowieo im Kern- und verstärkt durch jahrzehntelange ständige Verschärfungen menscherechtswidrigen Sexualstrafrechts, wie unter anderen die §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c und 184d StGB zeigen. Hinsichtlich der “Missbrauchsparagraphen” (z. B. §176/176a) konnte hier bereits im ersten Teil festgestellt werden, das man eisern am verfassungwidrigen Status Quo festhält und lediglich gerinfügige Verschärfungen im Detail empfielt und überraschenweise auch geringfügige Milderungen. Im Tenor gilt das für alle Bereiche des aus bürgerrechtlicher Sicht mehr als zweifelhaften 13. Abschnitt des Strafgesetzbuches. Im folgenden Artikel werden einige weitere Empfehlungen zu grundgesetzwidrigen Strafbestimmungen hinsichtlich der Pornographiestrafgesetze und  des “sexuellen Missbrauchs” von Jugendlichen unter die Lupe genommen.

September 14, 2017

Nackenschlag aus dem Sommerloch: Die regierenden Blockparteien beschließen Grundrechteabbau durch Online-Überwachung und Bundestrojaner

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Nackenschlag aus dem Sommerloch: Die regierenden Blockparteien beschließen Grundrechteabbau durch Online-Überwachung und Bundestrojaner

Wie hier schon öfters erwähnt gehört der Abbau von Grund- und Menschenrechten sowie die Zersetzung rechtsstaatlicher Prinzipien zu den zentralen politischen Zielen des BRD-Regimes unabhängig davon, welche der Blockparteien (CDUCSUSPDFDPGRÜNEAfD) gerade in der Regierung vertreten sind. Ähnlich sieht es auch in anderen europäischen bzw. “westlichen” Staaten aus, denn es geht um die Etalblierung und Ausbau eines repressiven globalen Imperialismus. Als Türöffner wird seit Jahrzehnten das Sexualstrafrecht mit ständigen verfassungswidrigen Verschärfungen instrumentalisiert, denn hier ist kein Widerstand zu erwarten. Im nächten Schritt folgen dann nicht zum ersten Mal Überwachungsgesetze, die dazu dienen die Bevölkerung grundgesetzwidrig auspionieren und überwachen zu können. Klammheimlich und von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt wurde im Sommer trickreich von CDU/CSU und SPD eine gesetzliche Grundlage für Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung durch den Bundestag gewunken. Mehr dazu im folgenden Artikel.

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