Posts Tagged With 'Grundrechteabbau'

Dezember 04, 2017

“Lex Edathy” – Die Folgen eines Gesinnungsstrafrechts – Ein Beispiel

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
"Lex Edathy" - Die Folgen eines Gesinnungsstrafrechts - Ein Beispiel

Seit der letzten umgangssprachlich “Lex Edathy” genannten extremen und verfassungswidrigen Verschärfung von Gesetzen im sogenannten Sexualstrafrecht sind fast zwei Jahre ins Land gegangen. Neben der Verschärfung diverser Rechtsvorschriften aus den Reihen, der sowieso schon im Ansatz menschenrechtswidrigen Strafparagrpahen §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c , 184d und 184e StGB  wurden auch neue “Straftatbestände” mit neuen Gesetzen geschaffen wie 184d und 184e StGB, die zwangsläufig auch zu neuen absurden und grundgesetzwidrigen Verurteilungen führen. Dazu mehr und ein Beispiel im folgenden Bericht.

September 30, 2017

Off Topic Nachtrag – Reichstagswahl: Homo Demens hat gewählt …

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Off Topic Nachtrag - Reichstagswahl: Homo Demens hat gewählt ...

…und erwartungsgemäß weitgehend abgeferkelt.  Das waren vermutlich die langweiligsten Wahlen seit Bestehen der Bananenrepublik Deutschland (BRD) selbst wenn man die vielfach erwiesene Wahrheit berücksichtigt, dass Wahlen verboten wären wenn sie etwas ändern würden , so gab es doch vor einigen Jahrzehnten durchaus noch merkliche Unterschiede zwischen jenen Parteien, die heute schlicht “Blockparteien” des totalitär-antisozialen repressiven kapitalistischen BRD-Staates sind. Diese wären CDUCSUSPDFDPGRÜNE … und auch die schwarzbraune Karikatur dieses Einheitsbreis die “AfD“.  Selbst die “Wahlen” in der früheren DDR waren fast “spannender”. Die konservativ – verferkelte “Christenunion” hat zwar mächtig Federn lassen müssen, die jetzt  vor allem die neoliberal-radikalkapitalistische FDP schmücken. Unterm Strich hat das Dummvolk entgegen den eigenen Interessen der Quasselbude Bundestag eine neoliberal-rechtskonservative Mehrheit mit übel nach  NeoNazi-Scheiße riechenden (AfD)-Flecken beschert. Mehr dazu im folgenden kleinen Artikel.

September 22, 2017

Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo – Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht – Teil 2

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo - Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht - Teil 2

An dieser Stelle nun der zweite Teil des Artikels zu dem Bericht der Reformkommission Sexualstrafrecht, welche dem “Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz” Heiko Maas (treffender wäre die Bezeichnung Minister für Grundrechteabbau und gezielte Menschenrechtsverletzungen), Vorschläge zur Reform eines sowieo im Kern- und verstärkt durch jahrzehntelange ständige Verschärfungen menscherechtswidrigen Sexualstrafrechts, wie unter anderen die §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c und 184d StGB zeigen. Hinsichtlich der “Missbrauchsparagraphen” (z. B. §176/176a) konnte hier bereits im ersten Teil festgestellt werden, das man eisern am verfassungwidrigen Status Quo festhält und lediglich gerinfügige Verschärfungen im Detail empfielt und überraschenweise auch geringfügige Milderungen. Im Tenor gilt das für alle Bereiche des aus bürgerrechtlicher Sicht mehr als zweifelhaften 13. Abschnitt des Strafgesetzbuches. Im folgenden Artikel werden einige weitere Empfehlungen zu grundgesetzwidrigen Strafbestimmungen hinsichtlich der Pornographiestrafgesetze und  des “sexuellen Missbrauchs” von Jugendlichen unter die Lupe genommen.

September 14, 2017

Nackenschlag aus dem Sommerloch: Die regierenden Blockparteien beschließen Grundrechteabbau durch Online-Überwachung und Bundestrojaner

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Nackenschlag aus dem Sommerloch: Die regierenden Blockparteien beschließen Grundrechteabbau durch Online-Überwachung und Bundestrojaner

Wie hier schon öfters erwähnt gehört der Abbau von Grund- und Menschenrechten sowie die Zersetzung rechtsstaatlicher Prinzipien zu den zentralen politischen Zielen des BRD-Regimes unabhängig davon, welche der Blockparteien (CDUCSUSPDFDPGRÜNEAfD) gerade in der Regierung vertreten sind. Ähnlich sieht es auch in anderen europäischen bzw. “westlichen” Staaten aus, denn es geht um die Etalblierung und Ausbau eines repressiven globalen Imperialismus. Als Türöffner wird seit Jahrzehnten das Sexualstrafrecht mit ständigen verfassungswidrigen Verschärfungen instrumentalisiert, denn hier ist kein Widerstand zu erwarten. Im nächten Schritt folgen dann nicht zum ersten Mal Überwachungsgesetze, die dazu dienen die Bevölkerung grundgesetzwidrig auspionieren und überwachen zu können. Klammheimlich und von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt wurde im Sommer trickreich von CDU/CSU und SPD eine gesetzliche Grundlage für Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung durch den Bundestag gewunken. Mehr dazu im folgenden Artikel.

Juli 28, 2017

Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo – “Reformkommission Sexualstrafrecht” übergibt Abschlussbericht – Teil I

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Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo - "Reformkommission Sexualstrafrecht" übergibt Abschlussbericht - Teil I

Wieder geht es um die Lesern dieser Seite mittlerweile geläufigen Strafrechtsparagraphen (§§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c , 184d  und 184e StGB), welche auch ohne die seit Jahrzhenten immer wieder erfolgten Verschärfungen bereits im Ansatz grund- und menschenrechtswidrig und mit einem Rechtsstaat unvereinbar sind. Am 19 Juli dieses Jahres übergab eine vermeintliche Reformkommission zum Sexualstrafrecht ihren Abschlussbericht dem “Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz” Heiko Maas, welcher in seiner bisherigen Amtszeit seine Fähigkeit als Minister für gnadenlosen Grundrechtabbau und die Ausweitung von Menschenrechtsverletzungen in der BRD eindrucksvoll mehrfach gezeigt hat. Insgesamt betrachtet hat die so genannte “Reformkommission” nicht viel Neues vorzubringen. Im wessentlich möchte man am missbrauchideologischen Status Quo festhalten und hier da finden sich natürlich Ansätze für weitere verfassungswidrige Verschärfungen im Sexualstrafrecht und (man glaubt es kaum) auch ein paar sehr vorsichtige Empfehlungen, die in Detailfragen auf leichte Abschwächungen der verbrecherischen Strafparagraphen abzielen. Mehr über diese “Reformkommission” und ihre “Empfehlungen” im folgenden Artikel.

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