Posts Tagged With 'Heiko Maas'

Juli 28, 2017

Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo – „Reformkommission Sexualstrafrecht“ übergibt Abschlussbericht – Teil I

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo - "Reformkommission Sexualstrafrecht" übergibt Abschlussbericht - Teil I

Wieder geht es um die Lesern dieser Seite mittlerweile geläufigen Strafrechtsparagraphen (§§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c und 184d StGB), welche auch ohne die seit Jahrzhenten immer wieder erfolgten Verschärfungen bereits im Ansatz grund- und menschenrechtswidrig und mit einem Rechtsstaat unvereinbar sind. Am 19 Juli dieses Jahres übergab eine vermeintliche Reformkommission zum Sexualstrafrecht ihren Abschlussbericht dem „Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz“ Heiko Maas, welcher in seiner bisherigen Amtszeit seine Fähigkeit als Minister für gnadenlosen Grundrechtabbau und die Ausweitung von Menschenrechtsverletzungen in der BRD eindrucksvoll mehrfach gezeigt hat. Insgesamt betrachtet hat die so genannte „Reformkommission“ nicht viel Neues vorzubringen. Im wessentlich möchte man am missbrauchideologischen Status Quo festhalten und hier da finden sich natürlich Ansätze für weitere verfassungswidrige Verschärfungen im Sexualstrafrecht und (man glaubt es kaum) auch ein paar sehr vorsichtige Empfehlungen, die in Detailfragen auf leichte Abschwächungen der verbrecherischen Strafparagraphen abzielen. Mehr über diese „Reformkommission“ und ihre „Empfehlungen“ im folgenden Artikel.

September 10, 2016

Ein Gastbeitrag: Alle Menschen sind ungleich – Girls only

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Ein Gastbeitrag: Alle Menschen sind ungleich - Girls only

Nach längerer Zeit wurde uns einmal wieder ein Text als Gastbeitrag zur Verfügung gestellt. Der Beitrag geht exemplarisch der Frage nach warum das weibliche Geschlecht immer eine „Extrawurst“ braucht. Der Artikel wird hier vom Autor autorisiert natürlich gern veröffentlicht.

März 30, 2016

Wie man ein Täterstrafrecht etabliert,

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Wie man ein Täterstrafrecht etabliert,

zeigt sich mitunter auf verschiedenen Ebenen. Nachdem das grundgesetzwidrige Sexualstrafrecht immer wieder verschärft wurde plant der Minister für Grundrechteabbau Heiko Maas den Mordparagraphen (§ 211 StGB) abzuschwächen und unter bestimmten Umständen auf fünf Jahre Freiheitsstrafe herabzusetzen während einvernehmliche Sexualkontakte mit immer längeren Knaststrafen belegt werden, wie ein „Fall“  im Endergebnis exmplarisch zeigt über den in früheren Beiträgen hier bereits berichtet wurde.

März 03, 2016

Kommt ein weiterer Albtraum einer Gesetzgebung?

Verfasst von: Leonard Forneus 2 Kommentare
Kommt ein weiterer Albtraum einer Gesetzgebung?

Wie bereits zweifach hier berichtet „arbeitet“ die „Bundesregierung“ in Eintracht mit der vermeintlichen Opposition zielstrebig an einer weiteren Verschärfung der Sexualstrafgesetzgebung. Nachdem der für Grundrechteabbau zuständige Minister, Heiko Maas“ mit der letzten Verschärfung, gern auch „Lex Edathy“ genannt rechtstaatliche Überreste in die Tonne getreten hat soll nun der nächste Schlag gegen Vernunft und Rechtstaat folgen.  Der „Entwurf“ liegt wie berichtet schon seit Sommer vergangenen Jahres in der Schublade. Ebenso wie einst Sebastian Edathy kam jetzt der orientale „Kölner-Sex-Mob“ dem Gesetzgeber sehr gelegen um weitere Verschärfungen in einem sowieso weitgehend menschenrechtswidrigen Bereich der Strafgesetzgebung widerspruchslos durchwinken zu lassen.

Januar 14, 2016

Wieder aus der Schublade geholt – Erneute Verschärfung des Sexualstrafrechts

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Wieder aus der Schublade geholt - Erneute Verschärfung des Sexualstrafrechts

Es genügte wieder einmal ein medialer Sturm im Wasserglas um wieder eine Verschärfung des menschenrechtswidrigen Sexualstrafrechts aus der Schublade zu zaubern.  Der Entwurf den § 179 StGB  neu zu fassen um ihn auszuweiten und in eine völlig schwammige Strafrechtsvorschrift stammt bereits aus dem Sommerloch 2015. Da man sich jetzt ausgiebig systemmedial über Ereignisse in der Sylvesternacht in einigen deutschen Großstädten hinsichtlich des Verhaltens arabischer Männer gegenüber deutschen Frauen echauffierte war der „richtige“ Zeitpunkt gekommen den Gesetzentwurf wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

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