Posts Tagged With 'Menschenrechte'

Oktober 20, 2017

USA Verbrecherjustiz: Deutscher Magier Jan Rouven zieht Geständnis zurück

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
USA Verbrecherjustiz: Deutscher Magier Jan Rouven zieht Geständnis zurück

Über das schwere Staatsverbrechen, dass an dem aus Kerpen stammenden Zauberkünstler durch die verbrecherischen USA-Justiz begangen wird, wurde hier bereits vor längerer Zeit berichtet. Der schwule Show-Magier war zuletzt mit seiner Zaubershow „The New Illusions“ in Las Vegas aufgetreten. Seit März 2016 sitzt das Opfer von FBi und Strafjustiz Rouven in Untersuchungshaft, weil er Gebrauch von seinen Menschenrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit machte und im Besitz von Darstellungen sexueller Selbstbestimmung so genannter Minderjähriger (Kinder- und Jugendpornographie gewesen sein- und dies auch angeschaut haben soll. Ein infolge falscher anwaltlicher Beratung abgelegtes Geständnis wurde im Sommer 2017 widerrufen Ihm drohen bis zu 60 Jahre Knast, was letztlich einer bei einem 40-jährigen einer Todesstrafe gleichkommt und somit eine denkbar schwerste Menschenrechtsverletzung darstellen würde.

September 22, 2017

Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo – Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht – Teil 2

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo - Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht - Teil 2

An dieser Stelle nun der zweite Teil des Artikels zu dem Bericht der Reformkommission Sexualstrafrecht, welche dem „Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz“ Heiko Maas (treffender wäre die Bezeichnung Minister für Grundrechteabbau und gezielte Menschenrechtsverletzungen), Vorschläge zur Reform eines sowieo im Kern- und verstärkt durch jahrzehntelange ständige Verschärfungen menscherechtswidrigen Sexualstrafrechts, wie unter anderen die §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c und 184d StGB zeigen. Hinsichtlich der „Missbrauchsparagraphen“ (z. B. §176/176a) konnte hier bereits im ersten Teil festgestellt werden, das man eisern am verfassungwidrigen Status Quo festhält und lediglich gerinfügige Verschärfungen im Detail empfielt und überraschenweise auch geringfügige Milderungen. Im Tenor gilt das für alle Bereiche des aus bürgerrechtlicher Sicht mehr als zweifelhaften 13. Abschnitt des Strafgesetzbuches. Im folgenden Artikel werden einige weitere Empfehlungen zu grundgesetzwidrigen Strafbestimmungen hinsichtlich der Pornographiestrafgesetze und  des „sexuellen Missbrauchs“ von Jugendlichen unter die Lupe genommen.

September 14, 2017

Nackenschlag aus dem Sommerloch: Die regierenden Blockparteien beschließen Grundrechteabbau durch Online-Überwachung und Bundestrojaner

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Nackenschlag aus dem Sommerloch: Die regierenden Blockparteien beschließen Grundrechteabbau durch Online-Überwachung und Bundestrojaner

Wie hier schon öfters erwähnt gehört der Abbau von Grund- und Menschenrechten sowie die Zersetzung rechtsstaatlicher Prinzipien zu den zentralen politischen Zielen des BRD-Regimes unabhängig davon, welche der Blockparteien (CDUCSUSPDFDPGRÜNEAfD) gerade in der Regierung vertreten sind. Ähnlich sieht es auch in anderen europäischen bzw. „westlichen“ Staaten aus, denn es geht um die Etalblierung und Ausbau eines repressiven globalen Imperialismus. Als Türöffner wird seit Jahrzehnten das Sexualstrafrecht mit ständigen verfassungswidrigen Verschärfungen instrumentalisiert, denn hier ist kein Widerstand zu erwarten. Im nächten Schritt folgen dann nicht zum ersten Mal Überwachungsgesetze, die dazu dienen die Bevölkerung grundgesetzwidrig auspionieren und überwachen zu können. Klammheimlich und von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt wurde im Sommer trickreich von CDU/CSU und SPD eine gesetzliche Grundlage für Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung durch den Bundestag gewunken. Mehr dazu im folgenden Artikel.

August 02, 2017

Schweiz: Immer mehr Kinder und Jugendliche werden zu „Sexualstraftätern“….

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Schweiz: Immer mehr Kinder und Jugendliche werden zu "Sexualstraftätern"....

…weil sie Pornos schauen, verbreiten und tauschen unter Verwendung der allgegenwärtigen digitalen und vernetzten Technik . Auch in dem rückständigen kapitalistischen Alpenländchen sollen Kinder und Jugendliche als „asexuelle unschuldige Wesen“ vor jeglichem Kontakt mit Sexualität und Pornographie bewahrt werden um einem gesellschaftlichen Bild zu entsprechen, welches mit der Realität nichts zu tun hat. Eine Folge des Unschuldsmythos als Teil einer politisch motivierten Zwangsnormierung führt jetzt zu dem Dilemma, dass immer mehr Kinder und Jugendliche zu „Tätern“ und „Opfern“ in Personalunion werden, denn sie kennen meistens die Gesetze nicht und verhalten sich entsprechend ihrer menschlichen Natur. Ein Verhalten, welches höchst unerwünscht ist wie der folgende Artikel zeigt.

Juli 28, 2017

Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo – „Reformkommission Sexualstrafrecht“ übergibt Abschlussbericht – Teil I

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Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo - "Reformkommission Sexualstrafrecht" übergibt Abschlussbericht - Teil I

Wieder geht es um die Lesern dieser Seite mittlerweile geläufigen Strafrechtsparagraphen (§§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c , 184d  und 184e StGB), welche auch ohne die seit Jahrzhenten immer wieder erfolgten Verschärfungen bereits im Ansatz grund- und menschenrechtswidrig und mit einem Rechtsstaat unvereinbar sind. Am 19 Juli dieses Jahres übergab eine vermeintliche Reformkommission zum Sexualstrafrecht ihren Abschlussbericht dem „Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz“ Heiko Maas, welcher in seiner bisherigen Amtszeit seine Fähigkeit als Minister für gnadenlosen Grundrechtabbau und die Ausweitung von Menschenrechtsverletzungen in der BRD eindrucksvoll mehrfach gezeigt hat. Insgesamt betrachtet hat die so genannte „Reformkommission“ nicht viel Neues vorzubringen. Im wessentlich möchte man am missbrauchideologischen Status Quo festhalten und hier da finden sich natürlich Ansätze für weitere verfassungswidrige Verschärfungen im Sexualstrafrecht und (man glaubt es kaum) auch ein paar sehr vorsichtige Empfehlungen, die in Detailfragen auf leichte Abschwächungen der verbrecherischen Strafparagraphen abzielen. Mehr über diese „Reformkommission“ und ihre „Empfehlungen“ im folgenden Artikel.

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