Posts Tagged With 'politische Verfolgung'

Juli 10, 2018

BRD Gesinnungsstrafrecht: Wenn ein Aufklärungsfilm zur “Kinderpornographie” mutiert

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
BRD Gesinnungsstrafrecht: Wenn ein Aufklärungsfilm zur "Kinderpornographie" mutiert

Eine der “Rechtsfolgen” des Pforzheimer Schauprozesses, die Dieter G., Betreiber des Internetprojekts “K13-Online” jenseits von rechtsstaatlichen und verfassungskonformen Verhältnissen für sechrs Monate in den Knast brachte (wie fortlaufend berichtet) ist die Einziehung des belgischen Aufklärungsfilms “Puberty & de Menstruatie“, welcher bei einer Wohnungsschändung (“Hausdurchsuchung”) im Jahre 2009 bei Dieter G. durch die Staatsgewalt beschlagnahmt wurde. In einem mit rechtsstaatlichen Verhältnissen schwerlich zu vereinbarenden Automatismus werden nach einer Verurteilung nach §§ 184b, 184c , 184d und/oder 184e StGB alle Datenträger eingezogen auf welchen man “kinder bzw. jugendpornographische” Inhalte vermutet. Dagegen ist Dieter G. zunächst vor dem Amtsgericht Pforzheim juristisch vorgegangen und das Ergebnis kam prompt und wie erwartet. Mehr dazu in folgenden Bericht.

Juni 22, 2018

Schlimmer gehts nimmer: Hexenjagd infolge eines Bildes, das einen bekleideten Jungen zeigt

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Schlimmer gehts nimmer: Hexenjagd infolge eines Bildes, das einen bekleideten Jungen zeigt

Die Jagd auf Unschuldige im Sinne der Menschenrechte nimmt in kein Ende und weitet sich immer mehr aus. Wie erst wieder exemplarisch berichtet ist es immer die gleiche inhumane Prozedur aus Wohungsschändung, Raub, Hexenprozess und oftmals Existenzverlust infolge der Betrachtung und eventuell Weitergabe von Darstellungen sexueller Selbstbestimmung minderjähriger Personen (“Kinder und Jugendpornographie“). Infolge der letzten Gesetzesverschärfungen reichen Aktbilder oder auch Bilder bekleideter Jugendlicher aus um diesen menschenrechtswidrigen Prozess in Gang zu setzen. Hier nun ein Beispiel, dass sowohl die eigentlichen politischen Interessen des BRD-Regimes offenbart als auch die gegenwärtige Propaganda der Lüge überführt.

Mai 07, 2018

BRD – Gesinnungsstrafrecht: Dreieinhalb Jahre Knast für die Verbreitung von Darstellungen sexueller Selbstbestimmung

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BRD - Gesinnungsstrafrecht: Dreieinhalb Jahre Knast für die Verbreitung von Darstellungen sexueller Selbstbestimmung

Bereits im Sommer letzten Jahres veranstalteten, wie berichtet, Hexenjäger des BRD-Regimes mit Unterstützung von “Kollegen” aus Österreich eine umfangreiche Hexenjagd gegen Betreiber und Nutzer einer Plattform im so genannten “Darknet” (TOR-Netzwerk), die im Rahmen des Grund- und Menschenrechts auf Meinungs- und Informationsfreiheit Darstellungen sexueller Selbstbestimmung(sfähigkeit) junger Menschen (“Kinder“- und “Jugendpornograpie“) zur Verfügung stellten. Diese Seite namens “Elysium” soll ca. 87.000 Nutzer gehabt haben und somit gäbe es die entsprechende Anzahl potenzieller Opfer von Menschenrechtsverletzungen durch Ermittlungsbehörden und Justiz. Tatsächlich wurden bisher in der deutschen Bananenrepublik zwei Personen zu Opfern der Inquisitionsbehören. Darunter auch der 50-jährige Moderator der Plattform, der jetzt von einem Hexentribunal verurteilt wurde. Mehr dazu im folgenden Artikel.

März 25, 2018

Hexenjagd International

Verfasst von: Leonard Forneus 1 Kommentar
Hexenjagd International

Da es ja um global-kapitalistische Ziele geht, welche den massiven Abbau von Bürger- und Menschenrechten voraussetzen ist es kaum verwunderlich, dass die Hexenjagd auf Menschen, die sich politisch unerwünschte Informationen verschaffen bzw. diese wahrnehmen inzwischen international miteinander verzahnt ist um eine möglichst hohe Zahl an erheblichen Menschenrechtsverletzungen zu begehen. Es geht hier wieder einmal um Darstellungen sexueller Selbstbestimmung(sfähigkeit) “minderjähriger” Personen auch als “Kinder– und Jugendpornographie” bezeichnet. Ausgehend von dem Mutterland eines inhumanen und im höchsten Maße menschenrechtswidrigen Sexualstrafrechts, den USA, arbeiten Behörden, Internet Konzerne und sogenannte “Nichtregierungsorganistionen” über nationale Grenzen hinweg Hand in Hand zusammen beim Kampf gegen sexuelle Selbstbestimmung und Informationsfreiheit. Somit fallen dieser verbrecherischen internationalen Menschenjagd immer mehr Menschen zum Opfer. Mehr dazu im folgenden Bericht.

März 13, 2018

Schweiz: Fall Beat Meier – Wiederaufnahmeverfahren (“Revision”) auch vom Bundesgericht in Lausanne abgelehnt

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Schweiz: Fall Beat Meier - Wiederaufnahmeverfahren ("Revision") auch vom Bundesgericht in Lausanne abgelehnt

Als politischer Gefangener des verbrecherischen schweizer Staates sitzt Beat Meier unschuldig sei einem Vierteljahrundert in der sogenannten Verwahrung, die der deutschen Sicherungsverwahrung entspricht. Anders als in der BRD wird die Verwahrung vor der eigentlichen Haftstrafe vollstreckt, so dass der 72-jährige die eigentliche Haftstrafe nach der Beendigung der Verwahrung absitzen müsste. Nachdem jetzt auch das schweizer Bundesgericht ein Wiederaufnahmeverfahren trotz zwingender Gründe abgelehnt hat wird die 4 Jahre und 4 Monate dann als Toter absitzen dürfen, denn die schweizer Justiz und der Knast in Pöschwies lassen (wie berichtet) keine Absicht erkennen Beat Meier zu Lebzeiten aus der ein Einkerkerung entlassen zu wollen. Mehr dazu im folgenden Artikel:

Februar 10, 2018

Neue Schikanen gegen den politischen Gefangenen Beat Meier in der Schweiz (Nachtrag)

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Neue Schikanen gegen den politischen Gefangenen Beat Meier in der Schweiz (Nachtrag)

Die Hoffnung auf Freiheit für den 72jährigen politischen Gefangenen Beat Meier, der seit einem Vierteljahrhundert inhaftiert ist und sich seit 19 Jahren in der schweizer Variante der Sicherungsverwahrung befindet schwindet weiter dahin. In den 90er Jahren soll er sexuelle Kontakte mit seinen Stiefsöhnen gehabt haben, die es laut Aussagen der vermeintlichen “Opfer” nie gegeben hat. Einer seiner Stiefsöhne unterstüzt ihn aktiv bei einem Wiederaufnahmeverfahren, welches erstinstanzlich (wie berichtet) mit einem bemerkenswerten verlogenen Zynismus seitens der Justiz verworfen wurde. Die menschenrechtswidrigen Schikanen durch die Verbrecher im Staatsdienst der Justizvollzugsanstalt Pöschwies gegen Beat Meier gingen und gehen laufend weiter verbunden mit dem (politischen) Ziel den ehemaligen Menschenrechtsaktivisten der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft für Pädophile (SAP) nicht mehr lebend aus der Gefangenschaft zu entlassen. Mehr dazu im folgenden Bericht.

Dezember 21, 2017

Pforzheimer Schauprozess – Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD (IX)

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Pforzheimer Schauprozess - Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD (IX)

Hier nun die neunte Folge  dieser Artikelreihe mit Auszügen des Tagebuchs des politischen Gefangenen Dieter G. (K13-Online). Das vollständige Tagebuch kann auf der K13-Webseite nachgelesen werden. Die entsprechenden Verlinkungen einschließlich der frühreren Beiträge dieser Artikelreihe finden sich hier am Ende des Artikels.

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