Posts Tagged With 'politische Verfolgung'

Oktober 09, 2017

Pforzheimer Schauprozess – Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD (VIII)

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Pforzheimer Schauprozess - Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD  (VIII)

Hier nun der achte Teil dieser Artikelreihe mit Auszügen des Tagebuchs des politischen Gefangenen Dieter G. (K13-Online). Das vollständige Tagebuch kann auf der K13-Webseite nachgelesen werden. Die entsprechenden Verlinkungen einschließlich der frühreren Beiträge dieser Artikelreihe finden sich hier am Ende des Artikels.

Oktober 04, 2017

Schweiz: Fall Beat Meier – Wiederaufnahmeverfahren vom Obergericht Zürich abgelehnt

Verfasst von: Leonard Forneus 2 Kommentare
Schweiz: Fall Beat Meier - Wiederaufnahmeverfahren vom Obergericht Zürich abgelehnt

Die Hoffnung auf Freiheit für den politischen Gefangenen Beat Meier hat sich bis auf weiteres zerschlagen nachdem das schweizer Obergericht in Zürich ein Wiederaufnahmeverfahren (Revision in der Schweiz) abglehnt hat, obwohl es neue Beweismittel gibt und eigentlich für einen Freispruch zwingende Fakten vorliegen. Wie hier bereits mehrfach berichtet befindet sich Beat Meier seit einem Vierteljahrhundert in Haft (davon 19 Jahre in Sicherungsverwahrung) weil er angeblich sexuellen Kontakte mit seinen drei Stiefsöhnen gehabt haben und “unzüchtige Veröffentlichungen” (“Kinderpornographie”) besessen haben soll . Alle drei Brüder (Uwe, Kai und Maik) bestreiten dies jedoch. Mehr dazu im folgenden Bericht.

September 14, 2017

Nackenschlag aus dem Sommerloch: Die regierenden Blockparteien beschließen Grundrechteabbau durch Online-Überwachung und Bundestrojaner

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Nackenschlag aus dem Sommerloch: Die regierenden Blockparteien beschließen Grundrechteabbau durch Online-Überwachung und Bundestrojaner

Wie hier schon öfters erwähnt gehört der Abbau von Grund- und Menschenrechten sowie die Zersetzung rechtsstaatlicher Prinzipien zu den zentralen politischen Zielen des BRD-Regimes unabhängig davon, welche der Blockparteien (CDUCSUSPDFDPGRÜNEAfD) gerade in der Regierung vertreten sind. Ähnlich sieht es auch in anderen europäischen bzw. “westlichen” Staaten aus, denn es geht um die Etalblierung und Ausbau eines repressiven globalen Imperialismus. Als Türöffner wird seit Jahrzehnten das Sexualstrafrecht mit ständigen verfassungswidrigen Verschärfungen instrumentalisiert, denn hier ist kein Widerstand zu erwarten. Im nächten Schritt folgen dann nicht zum ersten Mal Überwachungsgesetze, die dazu dienen die Bevölkerung grundgesetzwidrig auspionieren und überwachen zu können. Klammheimlich und von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt wurde im Sommer trickreich von CDU/CSU und SPD eine gesetzliche Grundlage für Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung durch den Bundestag gewunken. Mehr dazu im folgenden Artikel.

Juli 08, 2017

Schwerer Schlag gegen sexuelle Selbstbestimmung und Meinungsfreiheit

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Schwerer Schlag gegen sexuelle Selbstbestimmung und Meinungsfreiheit

Hexenjäger des BRD-Regimes begehen gemeinsam mit “Kollegen” aus Österreich schwere Menschenrechtsverletzungen gegen Betreiber und Nutzer einer Plattform im so genannten “Darknet” (Tor-Netzwerk), auf welcher Darstellungen sexueller Selbstbestimmung junger Menschen (“Kinder– und Jugendpornographie“) zur Verfügung gestellt wurden. Möglicherweise kann es international bis zu 87.000 Opfer verbrecherischer Behörden geben, denn in etwa so viele Personen sollen auf der Tor-Netz-Seite namens „Elysium“ von der Möglichkeit der informellen Selbstbestimmung als Teil des Menschenrechts auf Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht haben. Wie üblich hetzt die gleichgeschaltete Systempresse dazu und verbreitet Propaganda nach den staatspolitischen ideologischen Vorgaben. Weitere Informationen dazu in folgenden Artikel.

Juli 07, 2017

Pforzheimer Schauprozess – Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD (VII)

Verfasst von: Leonard Forneus 0 Kommentare
Pforzheimer Schauprozess - Aus dem Tagebuch eines politischen Gefangenen in der BRD  (VII)

Hier nun die siebte Folge dieser Artikelreihe mit Auszügen des Tagebuchs des politischen Gefangenen Dieter G. (K13-Online). Das vollständige Tagebuch kann auf der K13-Webseite nachgelesen werden. Die entsprechenden Verlinkungen einschließlich der frühreren Beiträge dieser Artikelreihe finden sich hier am Ende des Artikels.

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